Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1 Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen
Leonard Luzhnica – ALBO Systems
Schneidhainer Str. 7, 60326 Frankfurt am Main, Deutschland
(nachfolgend „ALBO“ oder „wir“)
und Unternehmern (§ 14 BGB) als Kunden (nachfolgend „Kunde“).

1.2 Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2 Leistungsbeschreibung

2.1 ALBO stellt cloudbasierte Softwaredienste („Dienst(e)“) bereit, mit denen medizinische Einrichtungen Terminausfälle reduzieren, Kundenkommunikation automatisieren und Auswertungen erstellen können.

2.2 Art und Umfang der Dienste ergeben sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf albo-systems.com oder einem individuellen Angebot.

2.3 Wir schulden die Bereitstellung der in der Leistungsbeschreibung genannten Funktionen; ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg ist nicht geschuldet.

3 Vertragsschluss

3.1 Der Vertrag kommt durch schriftliche Annahme unseres Angebots oder durch Online-Bestellung des Kunden und unsere Auftragsbestätigung zustande.

3.2 Wir können das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen annehmen.

4 Pflichten des Kunden

4.1 Der Kunde benennt einen fachkundigen Ansprechpartner.

4.2 Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingegebenen Daten (Kunden-, Kontakt-, Termindaten) rechtmäßig erhoben wurden und ihre Verarbeitung nach DSGVO zulässig ist.

4.3 Zugangsdaten sind geheim zu halten. Bei Verdacht auf Missbrauch ist ALBO unverzüglich zu informieren.

4.4 Der Kunde unterlässt jede missbräuchliche Nutzung der Dienste, z. B. Versand unerlaubter Werbung (§ 7 UWG, Art. 13 DSGVO).

5 Nutzungsrechte

5.1 Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Dienste über das Internet zu nutzen.

5.2 Alle übrigen Rechte an Software, Marken und Inhalten verbleiben bei ALBO.

6 Verfügbarkeit

6.1 Wir schulden eine jährliche durchschnittliche Systemverfügbarkeit von 98 %.

6.2 Hiervon ausgenommen sind Zeiten für Wartung (max. 4 h/Monat) und Ausfälle, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen (z. B. höhere Gewalt, Internetstörungen).

7 Entgelte und Zahlungsbedingungen

7.1 Es gelten die im Angebot genannten Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

7.2 Lizenzen werden im Voraus für die jeweils vereinbarte Abrechnungsperiode (monatlich oder jährlich) per SEPA-Lastschrift oder Kreditkarte eingezogen.

7.3 Kommt der Kunde mit einer Zahlung mehr als 14 Tage in Verzug, sind wir berechtigt, den Zugang bis zum Ausgleich zu sperren.

8 Mängelhaftung

8.1 Wir leisten Gewähr für die vertragsgemäße Funktionsweise der Dienste.

8.2 Der Kunde muss Mängel unverzüglich schriftlich melden und nachvollziehbar beschreiben.

8.3 Unsere Haftung ist zunächst auf Nachbesserung beschränkt. Schlägt sie endgültig fehl, kann der Kunde mindern oder kündigen.

9 Haftung

9.1 Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht; die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt (max. Summe der Entgelte der letzten 12 Monate).

9.3 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

10 Vertragslaufzeit und Kündigung

10.1 Sofern nicht anders vereinbart, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten.

10.2 Der Vertrag kann mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der jeweiligen Mindest- oder Verlängerungsperiode schriftlich gekündigt werden.

10.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertrages erlangten, als vertraulich gekennzeichneten oder erkennbar vertraulichen Informationen geheim zu halten.

12 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer aktuellen Datenschutzerklärung (abrufbar unter /datenschutz). Der Kunde bleibt für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingegebenen Daten verantwortlich.

13 Referenznennung

ALBO darf den Kunden mit Namen und Logo als Referenz auf seiner Webseite und in Präsentationen nennen, sofern der Kunde nicht schriftlich widerspricht.

14 Änderung der AGB

14.1 Wir können diese AGB mit Wirkung für laufende Verträge ändern, wenn ein triftiger Grund vorliegt (z. B. Gesetzesänderung, Erweiterung der Dienste) und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.

14.2 Der Kunde wird mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail informiert. Widerspricht er nicht innerhalb von vier Wochen, gilt die Änderung als genehmigt. Auf das Widerspruchsrecht wird hingewiesen.

15 Schlussbestimmungen

15.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.2 Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

15.3 Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; die Parteien werden die unwirksame Regelung durch eine wirksame ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.